Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 15

Markengesetz

850 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

850 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "DYK Design your Kitchen 360°/Dick"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur abweichenden Form der Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker"

Verstoß gegen die guten Sitten -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WC-Smiley/SMILEY"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Meevio/FEBIO"

Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MOONY/Mona"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PROKON OIL (Wort-Bild-Marke)/BP ProCool"

rechtzeitig überwiesene Widerspruchsgebühr wurde vom DPMA … · die Rechtsfolge im Amtsbescheid (der Widerspruch gilt als … · zur Statthaftigkeit der Beschwerde · zur Beschwerdefrist

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cortal Consors SENATOR-CLUB/SENATOR"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · weitere Markenbestandteile in jüngerer Marke · keine Prägung durch Markenbestandteil

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "SCANTAX/ANTAX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus"

rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Fotoprinz/PRINZ"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "DSBE/DSB"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Innovative Patientensteuerung

IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "MEMO/MOMO"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS"

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Verfahren in Markenangelegenheiten

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz