Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 16

zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung

zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine mittelbare Verwechslungsgefahr

keine klangliche oder schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und …

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Fuck)" · "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise … · Wirkung als Verbform

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch … · teilweise Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

zur Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

gerichtlicher Vergleich beschränkt sich auf Regelung … · Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und Waren- und …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

entfernte Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Benutzungsgebiet · klangliche Verwechslungsgefahr · zulässige Veränderung der Marke

teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Wortbestandteil · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

"pjur (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …

kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der … · Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch … · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · Anlehnung an schutzunfähige Angabe Express

unmittelbare klangliche und schriftbildliche …

klangliche Verwechslungsgefahr -

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Verwechslungsgefahr -

rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform · Verwechslungsgefahr -