Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 17

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die …

klangliche Verwechslungsgefahr -

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Marke erhält produktidentifizierende Wirkung durch … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Form der Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr -

Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung · keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres · keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr -

weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

zum Gegenstandswert -

unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr -

keine klangliche Verwechslungsgefahr -

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

"akustilon" · Mitteilung und Unterrichtung nach § 53 Abs. 4 MarkenG … · Gegenstand eines entsprechenden Rechtsmittelverfahrens ist … · Verfallslöschungsantrag ist darauf gestützt, dass der …

schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Verwechslungsgefahr -

unmittelbare klangliche und schriftbildliche … · zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung · abweichende Benutzungsform -

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach … · unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung

Dienstleistungsidentität · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Gegenstandswert -

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Marketing (Wort-Bild-Marke)/DIREKTA LEBEN … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · möglich Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

angegriffene Marke erweist sich als prioritätsälter · Widerspruch mit der prozessualen Sorgfaltspflicht vereinbar