Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 17

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

unmittelbare klangliche und schriftbildliche … · zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung · abweichende Benutzungsform -

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender …

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

zur rechtserhaltenden Benutzung · für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt · Verwendung der Widerspruchsmarke nur als … · Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren …

Dienstleistungsidentität · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche, begriffliche und bildliche …

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · unschädliche Mehrfachkennzeichnung · Warenidentität

zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die … · klangliche Verwechslungsgefahr

fehlende eidesstattliche Versicherung – Glaubhaftmachung …

zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche … · Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · geringe Warenähnlichkeit

Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze …

keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zulässige Nichtbenutzungseinrede im Beschwerdeverfahren

zur rechtserhaltenden Benutzung · in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit

rechtserhaltende Benutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · möglich Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Insolvenzverwalter nimmt Markenbeschwerdeverfahren auf · Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens · Namensänderung der Markeninhaberin · keine Rechtsnachfolge

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · teilweise Verwechslungsgefahr

klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr