Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 16

fehlender Benutzungsnachweis -

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr -

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr -

rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform · Verwechslungsgefahr -

Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung · Verzicht auf Einrede -

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …

Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …

klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Aufklärungspflicht des Gerichts

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Marke erhält produktidentifizierende Wirkung durch … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Form der Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr -

Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung · keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres · keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises

weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr -

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedanklich Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Z.plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender … · zur Kostenauferlegung

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. …

schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Widersprechende erhebt Beschwerde in Kenntnis der erhobenen … · Kostenauferlegung · zum Gegenstandswert des Widerspruchs-Beschwerdeverfahrens

grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Verwechslungsgefahr -