zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 15
Markengesetz
830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
830 Entscheidungen
zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Gefahr durch gedankliches in Verbindung bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und … · keine Verwechslungsgefahr · deutlicher begrifflicher Unterschied
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Name einer bekannten Musikgruppe · Herkunftshinweis · übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche · Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsformen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede der Nichtbenutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
entfernte Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterstellte Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Benutzungsgebiet · klangliche Verwechslungsgefahr · zulässige Veränderung der Marke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Wortbestandteil · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im Beschwerdeverfahren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr auch …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit von Körperpflegemitteln und … · Prägung durch kennzeichnungsschwachen Bestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · unterstellte durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der … · Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit · bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · teilweise Zurücknahme des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
rechtserhaltende Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch … · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben