Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 14

Markengesetz

830 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

830 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)"

rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "DYK Design your Kitchen 360°/Dick"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur abweichenden Form der Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WC-Smiley/SMILEY"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Meevio/FEBIO"

Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cortal Consors SENATOR-CLUB/SENATOR"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · weitere Markenbestandteile in jüngerer Marke · keine Prägung durch Markenbestandteil

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus"

rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "MEMO/MOMO"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS"

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Verfahren in Markenangelegenheiten

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac"

zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Wolke Sieben (Wort-Bild-Marke)/Wolke 7"

ausgeprägte Kennzeichnungsschwäche · mögliche Dienstleistungsidentität · starke klangliche Ähnlichkeit der Vergleichsmarken · keine rechtlich beachtliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "REVITALIQUE/VITANIQUE"

Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen