Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 13

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltende Benutzung · Kostenauferlegung

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede der Nichtbenutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Anspruch auf Einwilligung in die vollständige …

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur rechtserhaltenden Benutzung · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden … · dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marken

keine Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

unmittelbare Verwechslungsgefahr

unmittelbare Verwechslungsgefahr

"stilisierter viereckiger Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche Identität

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr

"stilisierter Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr -

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung: die funktionsgemäße … · die Anbringung der Herstellermarken auf der Ware …

klangliche Verwechslungsgefahr -

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität- und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr -

klangliche Verwechslungsgefahr -

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche und begriffliche …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …