Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 12

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Hinweispflicht des Gerichts

zur Kennzeichnungskraft: offene Bezeichnungen sind bei … · Warenidentität · Dienstleistungsähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

erstmals in mündlicher Verhandlung erhobene Einrede der … · keine Teilnahme des Widersprechenden an der mündlichen … · keine verspätete Zurückweisung · Benutzung wurde nicht implizit behauptet

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren … · selbständig kennzeichnende Stellung einer Buchstabenfolge …

zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Widerspruch aus Gemeinschaftsmarkenanmeldung · Umwandlung in nationale Markenanmeldung · Berücksichtigung der Waren der Gemeinschaftsmarkenanmeldung · Warenähnlichkeit und –identität

unterstellte Warenidentität und durchschnittliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

ON SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

TOP SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

vorgelegte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung der … · Kostenauferlegung entspricht nicht regelmäßig der Billigkeit · Zurückweisung der Beschwerde

teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der …

keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Wechselwirkungstheorie · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche und schriftbildliche …

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

DER EISBÄR/Knud" · zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen … · Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses · zur gewillkürten Verfahrensstandschaft

Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der … · zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum · allein die Übernahme eines identischen Elements in der …

VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" · zur rechtserhaltenden Benutzung · zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung · kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung