Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 11

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer …

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil … · keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und … · Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

klangliche Verwechslungsgefahr im Bereich identischer und … · keine Verwechslungsgefahr im Bereich durchschnittlich und …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von … · teilweise Warenähnlichkeit bis -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

sky (Wort-Bild-Marke)" · Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Einreden mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für … · keine Dienstleistungsähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · erweiterte Minimallösung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

geschäftliche Bezeichnung · zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts · teilweise Verwechslungsgefahr · teilweiser Unterlassungsanspruch

Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung

eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in … · keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche … · Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen … · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der … · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung

Erklärung der Inhaberin der angegriffenen Marke wird nicht … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder … · Abkürzung behält prägende Stellung

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine hinreichende Glaubhaftmachung

Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · zur sogenannten Neutralisierungslehre in der Rechtsprechung … · Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr