Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 10

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …

bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · kein Sonderschutz der bekannten Marke

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität, teilweise fehlende … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und schriftbildliche …

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Entscheidung über den Widerspruch der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · begriffliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine sonstige Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende … · keine sonstige Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine bildliche, klangliche, schriftbildliche und … · kein gedankliches Inverbindungbringen

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …