Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 9

Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2) … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in …

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine ausreichende Glaubhaftmachung · zur rechtserhaltenden Benutzung von Brillen · Existenz eines Internetshops

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs · Aufhebung des Beschlusses des DPMA

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr · teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

teilweise Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede der Nichtbenutzung · keine nach Inland und Ausland differenzierten Umsatzangaben · Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke im Inland bleibt …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine visuelle Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · identischer Markenbestandteil · zur Bedeutung der kraft Benutzung erworbenen … · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Einrede der Nichtbenutzung · unzureichende Glaubhaftmachung · Kostenauferlegung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Bindung an die Entscheidung des BGH · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit · vom Berichterstatter geäußerte Beurteilung des … · vorläufige rechtliche Würdigung · Notwendigkeit zu weiterem Sach- und Rechtsvortrag

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt … · zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

territoriale Reichweite des Verbotsausspruchs bei … · anwendbares Recht für Folgeansprüche

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · kein Erfolg des Widerspruchs und der Beschwerde

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr