Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 8

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Hemmung des Benutzungszwangs durch die gegen die … · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der …

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · keine weitere Entscheidung in Bezug auf die …

fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der … · kein Erfolg des Widerspruchs · nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes … · Ausschluss

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Markenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit

rechtserhaltende Benutzung · unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit …

Einrede mangelnder Benutzung · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zum Umfang der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · fehlende Warenähnlichkeit · deutlicher Dienstleistungsabstand · zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen aus dem Bereich des …

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · erhöhte Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

Warenidentität und Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig …

Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Ergänzung einer Marke durch Zusätze als Verwendung der … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde · Begründetheit der Anschlussbeschwerde

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

originäre Kennzeichnungsschwäche · infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in … · keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die …

zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen

zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine Verwechslungsgefahr