Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 2

Wortmarke/Unionswortmarke · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradig ähnliches Klangbild der Vergleichsmarken · Identität bzw. teilweise überdurchschnittliche Ähnlichkeit …

Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit

Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Anforderungen an das Bestreiten der Benutzung einer …

Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Unbegründetheit der Beschwerde hinsichtlich der Aussetzung … · keine Kostenauferlegung

Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …

Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren

zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …

teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit

Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit

identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung

hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung

Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung und … · hinsichtlich Widerspruchsmarke zu 2.) durchschnittliche …

Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Wortmarken · teilweise weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft … · Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · deutliche optische/klangliche Abweichungen

Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …

unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr

unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · erhöhte Aufmerksamkeit

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …

„HELAL iKRAM“ (Wortmarke)/ „iKRAM“ (Wort-/Bildmarke · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Löschung · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

mittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz

zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke

Entfallen des Rechtschutzbedürfnisses nach Einlegung der … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur selbständig kennzeichnenden Wirkung des … · keine bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · trotz identischer Dienstleistungen

Verwechslungsgefahr

„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung

Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr

zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …