Urteile zu § 43 MarkenG – Seite 5

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur alleinigen Benutzung in Großbritannien · Benutzung unter Beifügung eines grafischen Symbols · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …

zum Schutzumfang von Einzelhandelsdienstleistungsmarken · zur spezifischen Tätigkeit des Einzelhändlers · Verkauf von Eigenware ist keine Dienstleistung im Sinne der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Verwendung einer weiteren Bezeichnung neben dem … · markenmäßige Verwendung für ein in Österreich … · Bewerbung im Inland

Einrede mangelnder Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Markenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts "X Filme" · zur Kennzeichnungskraft · zur Zeichenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit

Doppelidentität zwischen den Vergleichsmarken und … · zwingendes Schutzhindernis · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Kostenentscheidung · Antrag auf Kostenauferlegung · durchschnittlich schwieriges Verfahren · kein Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflichten

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung

zum Bekanntheitsschutz einer vor dem 01.10.2009 angemeldete … · zur Klarheit und Eindeutigkeit der Dienstleistung … · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, -identität und …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität, -ähnlichkeit und … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · kein Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft

überragend bekannte Marke · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Zeichenähnlichkeit · Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten …

Unternehmenskennzeichen wird als werblich anpreisende … · fehlende Unterscheidungskraft nach § 5 Abs. 2 MarkenG · bei unterstellter Unterscheidungskraft besteht keine … · Branchennähe

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht

teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde des Widersprechenden · Kostenentscheidung

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Verwendung von Dach- und Zweitmarken auf dem …

Einrede mangelnder Benutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Warenidentität und -ähnlichkeit · überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung, und zwar …

Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · zur Kennzeichnungskraft · beschränkter Schutzumfang wegen beschreibenden Anklangs

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Rücknahme des Widerspruchs und der Beschwerde · Erledigung in der Hauptsache · Antrag auf Kostenauferlegung · keine Kostenauferlegung

Rücknahme des Widerspruchs und der Beschwerde · Erledigung in der Hauptsache · Antrag auf Kostenauferlegung · keine Kostenauferlegung

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beibringungsgrundsatz · zum "mitwandernden" Benutzungszeitraum · keine ausreichende Glaubhaftmachung

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marken