"ANKARA-Döner" · mit Löschung der Marke verliert das Löschungsverfahren … · nach Verzicht auf Marke kann Feststellung der Nichtigkeit … · Antragstellerin ist mündlicher Verhandlung ferngeblieben
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu § 48 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
54 Entscheidungen
beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht