Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 10

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung -

Einrede der wettbewerbswidrigen Behinderung gegen die …

"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …

"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

"Speicher am Fischmarkt" · keine Bösgläubigkeit wegen einer Störung eines anerkannt … · keine Bösgläubigkeit aufgrund einer Anmeldung mit dem Ziel …

"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

"jungbrunnen" · keine Unterscheidungskraft

"DENT-EX" · keine Unterscheidungskraft

"Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" · Gestaltungselemente weichen von der heraldischen … · keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge

"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten

Sittenwidrigkeit

"S-Bahn" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Dermatologikum" · keine Unterscheidungskraft

"VENiCE (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"estatements" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf …

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …

"physiomobil" · Freihaltungsbedürfnis

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"LOTTOGLOBE" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Festsetzung des Gegenstandswertes im … · Regelwert in Höhe von 50.000 €

"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …

Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr -

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

"has Antep" · Freihaltungsbedürfnis

"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …

Gehörsrüge zur markenmäßigen Verwendung der Wortmarke POST

"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …

"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft

"BULLI" · zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss … · einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne … · keine übliche Bezeichnung

"Kaleido" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"BEFA" · schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung · Sicherung des eigenen Besitzstandes · keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere …

beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und … · Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für … · Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen … · Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren …

"18 +" · keine Unterscheidungskraft

"18 Plus" · keine Unterscheidungskraft

Anforderungen an die Begründung einer auf eine Gehörsrüge …

"Sichtbar" · keine Unterscheidungskraft

"Princess" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …