Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 12

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

keine Unterscheidungskraft

zur Höhe des Gegenstandswertes im Falle unbenutzter Marken … · zur Erhöhungsgebühr bei mehreren Auftraggebern · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Wiener Griessler" · Antrag auf Verlängerung der Frist zur Stellungnahme auf die … · Verfahrensvoraussetzung für die Durchführung eines … · Voraussetzung des fristgerechten Widerspruchs

"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …

"TOOOR!" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis

"Querdenker" · keine Unterscheidungskraft

"EXPAT" · Freihaltungsbedürfnis

"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …

Unterschriftserfordernis für Beschluss der … · Unwirksamkeit · Nachholung der Unterschrift

"ROLLER" · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr

"Das Clubschiff" · keine Unterscheidungskraft

"NAI · Der Natur-Aktien-Index" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …

"TVS Transfer Verbund System shuttle" · keine Benutzungsabsicht des Markenanmelders · zur Absicht des Anmelders: finanzielle Unterstützung des … · finanzielle Benachteiligung desjenigen, der den …

"Sachsendampf" · bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung

"Flüssigkeitenspender (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Markenrecht · Leithändlervertrag · Markenübertragung · Unterlassungsanspruch · Widerklage

"FONIMAP" · zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung · zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer · keine bösgläubige Markenanmeldung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Täuschungsgefahr · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Pornotube" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Bösgläubigkeit

"Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener …

"In-Travel-Entertainment" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Cool Cassis" · keine Unterscheidungskraft

"SpeedDating" · keine Unterscheidungskraft

zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

"Thermoroll" · keine Bösgläubigkeit

"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit

"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend …

"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Cali Nails (Wort-Bildmarke)" · keine Bösgläubigkeit

"all natural natürliche Aromen natürliche Farben … · keine Unterscheidungskraft