"Schönefelder Kreuz" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 5
Markengesetz
652 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
652 Entscheidungen
"ACL Staticide (Wort-Bild-Marke)" · Behinderungsabsicht · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"51°" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"CE4 Plus" · Verzicht auf angegriffene Marke · Erledigung der Hauptsache · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"MUC" · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung betreffend die Kosten des … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"Bötzow-Privat (Wort-Bild-Marke)" · Verfallslöschung der angegriffenen Marke im Laufe des … · unterschiedliche Wirkungen: ex nunc und ex tunc · Erledigung in der Hauptsache
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
zur Festsetzung des Gegenstandswerts bei Designs, die …
Marken- und Patentrecht
"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer durch die Art der Ware selbst bedingte Form · für den Verbraucher wesentliche Gebrauchseigenschaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Q" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Bosco" · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Widerspruchsfrist gegen die Löschung · zur sachlichen Zuständigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"GOLDENSTREAM" · zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der … · keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer … · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"Standbeutel aus flexibler, metallisch beschichteter … · Schutzausschließungsgrund · technisch erforderliche Form
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"TISIBA" · verspätete Einlegung der Erinnerung gegen den Beschluss des … · Unzulässigkeit · zur Kostenentscheidung im Erinnerungsverfahren
Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
"pIOM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"pIONM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"FRASSFOOD" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Karriere-Jura" · Ablehnungsgesuch · Kollektiv- bzw. Globalablehnung · pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"DPV (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form … · Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Merci" · aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund · keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der … · Ablauf der Löschungsfrist von 10 Jahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ARONA" · abschließende Kostenregelung im Vergleich · Unzulässigkeit eines weiteren Kostenantrags · zur Ermittlung des Gegenstandswert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit oder des … · Wirkung der Inanspruchnahme des Zeitrangs der nationalen …
Gewerblicher Rechtsschutz
"Toxic twins (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"@" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Pippi Langstrumpf" · Namen einer bekannten fiktiven Figur · zur Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …
Marken- und Patentrecht
"H 15" · zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Turnschuh (Bildmarke · BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück · Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA · Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"EXPODOME" · bösgläubige Markenanmeldung · Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der … · Behinderungsabsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Dachtuning.de (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"OUI" · Kostenentscheidung · zur Auferlegung von Kosten · Rücknahme des Löschungsantrags rechtfertigt für sich …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Entdecker" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Jonhy Wee" · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben