Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 6

"Urban Drinks" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

"Watt" · keine Unterscheidungskraft

"Watt" · keine Unterscheidungskraft

"DER SUPER SAMSTAG" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Pippi Langstrumpf" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Pferdesalbe Sport" · keine Unterscheidungskraft

"Universum" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

"EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · keine Befugnis zur Verwendung · Voraussetzungen des Erlaubnisvorbehalts sind nicht gegeben

Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …

"STEVIA SWEET" · keine Unterscheidungskraft

"YogiMoon" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

"YogiMerino" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

"Yogilotus" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Kostenauferlegung

"LIQUIDROM" · zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen … · fehlender fremder Besitzstand · keine bösgläubige Markenanmeldung

"ICE IMPERIAL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"JP POST" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Kostenauferlegung im registerrechtlichen Markenverfahren · keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

fehlende Unterscheidungskraft - OUI

"TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

"Scan2Net" · das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

"NATURA" · Freihaltungsbedürfnis

"Mangal" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …

"PreisRoboter" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung · Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen … · Unwirksamkeit des Beschlusses

"E-BAR" · Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem … · zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag … · Unterscheidungskraft

"PLOMBIR" · Freihaltungsbedürfnis

"K" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · fehlende Aussicht auf Erfolg · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe · bösgläubige Markenanmeldung

"PCG-KUNSTSTOFF-PFLEGE" · zu den Voraussetzungen für eine Kostenauferlegung im … · keine Kostenauferlegung im Löschungsverfahren vor der …

"Maxi" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

"getprint" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"headfuck statement fashion" · Verstoß gegen die guten Sitten

"delikat (Wort-Bild-Marke" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsgeltung

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

"HAWK" · Auslegung als Beschwerde · Nichtzahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

" Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft