Urteile zu § 54 MarkenG – Seite 7

„konturlose Farbmarke Blau“ · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft

abstrakte Unterscheidungseignung · grafische Darstellbarkeit -

fehlende Unterscheidungskraft -

Bösgläubigkeit -

"Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der … · Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

"Rollicar-Team" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"stilisierter viereckiger Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert

"stilisierter Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert

Sittenwidrigkeit

Gegenstandswert · Berücksichtigung der Umsatzsteuer

"kiel (Wort-Bild-Marke)" · Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

"Stevi-Cola" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Stevi-Gums" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

teilweise fehlende Unterscheidungskraft -

"HALL OF FAME" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

keine Bösgläubigkeit -

fehlende Unterscheidungskraft · Bösgläubigkeit

"KRYSTALLPALAST VARIETÉ (Wort-Bild-Marke)" · an das BPatG zurückverwiesene Sache · Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund von … · schutzwürdiger Besitzstand des Vorbenutzers

"Glüh-Heidelbeer" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Glühkirsch" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

kein Löschungsgrund

"ECOLINER" · zur Antragsbefugnis · keine Unterscheidungskraft

"OKERPIRAT" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Erblühtee" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung · keine Bösgläubigkeit -

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung -

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung -

"RDM (Kollektivmarke)" · zur Zulässigkeit der Stellung eines Löschungsantrags … · Anstreben einer gutachterlichen Stellungnahme des Gerichts · Handeln als Strohmann für Dritte

"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …

"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

"jungbrunnen" · keine Unterscheidungskraft

"DENT-EX" · keine Unterscheidungskraft

"Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" · Gestaltungselemente weichen von der heraldischen … · keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge

Sittenwidrigkeit

"S-Bahn" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Dermatologikum" · keine Unterscheidungskraft

"VENiCE (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …