Urteile zu § 54 MarkenG – Seite 6

zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die … · keine Mitteilung zur Bedürftigkeit · keine Aussicht auf Erfolg · keine Gewährung von Prozesskostenhilfe

zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die … · keine Mitteilung zur Bedürftigkeit · keine Aussicht auf Erfolg · keine Gewährung von Prozesskostenhilfe

"stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"MagicPix" · zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des … · zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin · keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung

"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags

Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen · Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren · nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen … · Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz"

"LacTec" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

"LACTEC (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form

"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Vorwurf einer bösgläubigen Anmeldung · Prüfung nur in einem Löschungsverfahren · zum Widerspruchsgrund der Benutzung einer geschäftliche … · Darlegung der Voraussetzungen des Widerspruchs

Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung

"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …

zum Regelgegenstandswert

"meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

"SPORT +" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

"FLEXOSTAR" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenauferlegung

Rückwirkung der Verurteilung zur Markenlöschung - H 15

"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit

"SPIRIT" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"Trabi-Safari" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Unterscheidungskraft · zur durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft: für …

"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

zur Unterbrechung der Verfahren vor dem BPatG und dem DPMA · Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits durch den … · Abtretungsvertrag · Übertragung der Widerspruchsmarke auf die Inhaberin der …

"Blätterkatalog" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

"law blog" · zur Feststellung der Nichtigkeit einer Marke mit Wirkung … · Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines individuellen Feststellungsinteresses

"GEOTHERM" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses

"Spülfix" · Rücknahme des Widerspruchs durch Markeninhaberin · Löschung der Marke · Aufhebung des Beschlusses der Markenabteilung, der den …

"Umwelt Jugendherberge (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Gemeinschaft erleben Jugendherberge DJH (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"MEET THE ONE" · zur Umschreibung der Marke · wirksame Zustellung des Löschungsantrags an den … · zur Verfahrensführungsbefugnis des Rechtsvorgängers

keine Unterscheidungskraft

"Secca" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

"SIT (Wort-Bild-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Einrede der Nichtbenutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

„for you“ · keine Unterscheidungskraft

"Nichts reimt sich auf Uschi" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

"KARACA" · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten

Freihaltungsbedürfnis

"basic hair" · teilweise keine Unterscheidungskraft

"KENO" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse

fehlende Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis -

teilweise Freihaltungsbedürfnis -