Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 11

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pentotussin/SEDOTUSSIN"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · mögliche Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AREVA MZ/ARENA"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Ausschlussfrist für Glaubhaftmachung der Benutzung · zur Zustimmung der Benutzung der Marke durch Dritte

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAK"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 18
Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke"

Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem … · Zurückverweisung · zur bösgläubigen Markenanmeldung · zum postmortalen Namensrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEIS/FICKEN"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger"

Markenanmeldung · Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "manager magazin (Wort-Bild-Marke)"

Markenanmeldung · Erfordernis der konkreten Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FREETIME"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Cookix/Coolix"

verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Denk Getränk/Denk"

zur rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Benutzung lediglich als Werktitel

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "KEBABMAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "W¡R"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben