Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 12

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ARANCINI"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BCM"

teilweise Unterscheidungskraft · zur Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 22
Markenbeschwerdeverfahren – "modulmaster"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Würdigung aller beanspruchten Waren und/oder … · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "elAMARA (Wort-Bild-Marke/Esmara"

Zahlung der Beschwerdegebühr durch jeden Beschwerdeführer · versehentliche Rückzahlung einer Beschwerdegebühr · erneute Zahlung nach Fristablauf · Gebühren gelten als fristgerecht entrichtet

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Bremen"

erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BEMOBIL/beromobil"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse"

zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche · Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden … · Akronym nimmt beschreibenden Charakter an · Schutzunfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „Cream"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safe@Work"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GRAND"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwaben Bräu"

keine Unterscheidungskraft · zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hopper"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "#darferdas?"

keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen