Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 13

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA"

ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA · Aufhebung · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "NutriSana"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "AngelDurst/ANGEL D’OR"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "FAVORIT"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MFO Liegeleicht/Liegelind"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST"

Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "Cevita/CêlaVita (IR-Marke)/CÊLAVITA (IR-Marke)"

gebührenrechtliche Behandlung gemeinschaftlicher Inhaber … · Behandlung als ein "Antragsteller" · zur Zahlung der Beschwerdegebühr durch Überweisung · Fiktion der Nichteinlegung bei verspäteter Zahlung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Vitabook"

inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eTank"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Gartenglück"

verspätete Zahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Nichteinlegung · Bestandskraft des Erstbeschlusses der Markenstelle · Entscheidung im Erinnerungsverfahren hätte nicht mehr …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SOFT CAKE"

keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "CRUNCHY"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen