Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 14

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Hopfentraum"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "e-cademy/e-cademy"

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Senorita Rosalita"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen ein Schreiben der … · keine verfahrensbeendende Entscheidung · keine Umdeutung in eine zulässige Durchgriffsbeschwerde …

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Gold"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatline"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Auferlegung von Verfahrenskosten"

Widerspruchseinlegung durch den Insolvenzverwalter der … · keine Umschreibung und kein Umschreibungsantrag innerhalb … · keine Zahlung der Widerspruchsgebühr innerhalb der … · Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "programics. (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses … · fehlende Bestimmtheit · Einreichung eines bestimmten Waren- und … · Aufhebung der Beschlüsse der Markenstelle

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de"

zur Einschränkung des Waren- und … · keine Hinweise des Senats zur Änderung der … · keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FRESHGUIDE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "adcuri GmbH/ADCURA"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "MUC-Consulting/MUC"

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben