Urteile zu § 64 MarkenG – Seite 15

Markengesetz

1.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.128 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Spreesecco/Freesecco"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „Managing Trust“

keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis · beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Diabolo Freizeitsport"

keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung … · Organisationsverschulden · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten · zu den Anforderungen an die Büroorganisation

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "termin-o-mat"

Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB … · fehlerhaftes Datum auf dem EB · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EINANDER (Wort-Bild-Marke)"

Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen … · Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den … · kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Hotel Krone Freilassing"

Nichtzahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Rücknahme · zur Statthaftigkeit und Begründetheit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "see it

feel it · live it" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "carmaster"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FUTURING"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – „Pokerzeit“

zum Erfordernis der Vorlage einer Inlandsvertretervollmacht

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Air4Life"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center"

Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses · zutreffende Klassifizierung · keine formellen Fehler · Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben