§ 64 MarkenG – Rechtsprechung (1.128 Entscheidungen) – Seite 22

BPatG 28. Senat Beschluss 21.07.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "LEANpallet"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 18.07.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "QE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 13.07.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse

Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 12.07.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "E.L.Z.A. (Wort-Bild-Marke)/ELKA"

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 05.07.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Der Klartext-Experte"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 28.06.2011 LS

Markenbeschwerdeverfahren – "YOUNGStyle (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)"

zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft … · erlangter Markenschutz von kaum oder nicht … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 15.06.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "VELOSOPHIE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 31.05.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "AVENA/ARVENA"

Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 17.05.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "VERY NICE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "STADTANZEIGER WOLFSBURG (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "BOA"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 02.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Citymower"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Westseller"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "WestSeller"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Das leise Labor"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 01.04.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "LEV (Wort-Bild-Marke)"

kein Beleg für Behinderungsabsicht · keine Bösgläubigkeit der Anmelderin

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 31.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Putzlust"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 31.03.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "greenLINE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Dry Speed"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 17.03.2011 LS zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Panprazol/PANTOZOL"

eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 17.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Glücksrausch"

teilweise Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 15.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WindowTainment"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 10.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WISEPILOT (IR-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 09.03.2011 LS

Markenbeschwerdeverfahren – "Dürer-Hotel"

Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 02.03.2011 LS zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)"

zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 16.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Black Style"

teilweise Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "MULTITUBO"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Envita/ENVIGA"

klangliche Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 27.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "LINEAS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 15.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "arztrente" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse

Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 09.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Liebe gemacht"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Great Taste Multi Grainys"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 30.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr

Organisationsverschulden · keine ausreichende Einweisung und Überwachung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 24.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Gute Laune"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 24.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Im Einklang"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 24.11.2010 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "HYUNDAI BlueDrive/BLUEMOTION"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Marke erhält produktidentifizierende Wirkung durch … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 24.11.2010 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Fühl Dich wohl"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 24.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "NatureXpress/X-PRESS"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Form der Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 18.11.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "XOCAO/SCHO-KAO"

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 10.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "die Zukunft der Energie"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 10.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung"

Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 10.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung"

Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 29.10.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Rechteck mit vertikalem Farbverlauf von mittel- nach dunkelblau"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 27.10.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMO"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 13.10.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Saluslogist/SALUS (Gemeinschaftsmarke)"

Waren– und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen