BPatG 25. Senat Beschluss 30.09.2010 25 W (pat) 503/10
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 25.08.2010 28 W (pat) 543/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 10.08.2010 29 W (pat) 524/10
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils · klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren schutzfähige Abkürzung mit vorangestellter beschreibender … · Akronym der Wortfolge · Schutzunfähigkeit
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 23.07.2010 27 W (pat) 532/10
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 21.07.2010 29 W (pat) 522/10
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 21.07.2010 29 W (pat) 521/10 zitiert von 3
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 503/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 502/09 zitiert von 6
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 509/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 508/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 505/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 507/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 20.07.2010 27 W (pat) 506/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 14.07.2010 26 W (pat) 51/10 zitiert von 1
Arbeitsanweisung zur Führung eines Fristenkalenders · kein Organisationsverschulden · kein zurechenbares Verschulden des Markeninhabers
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 28.06.2010 30 W (pat) 519/10 zitiert von 2
keine Unterscheidungkraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 25.06.2010 27 W (pat) 521/10
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 25.06.2010 29 W (pat) 505/10 zitiert von 21
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 23.06.2010 28 W (pat) 522/10 zitiert von 13
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 23.06.2010 28 W (pat) 506/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 23.06.2010 28 W (pat) 533/10
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 17.06.2010 27 W (pat) 245/09 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 21.05.2010 27 W (pat) 530/10 zitiert von 4
teilweise keine Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 06.05.2010 27 W (pat) 512/09 zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2010 28 W (pat) 503/09
Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form · keine Unterscheidungskraft · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 02.04.2010 28 W (pat) 504/09 zitiert von 1
Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form · keine Unterscheidungskraft · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 09.02.2010 27 W (pat) 511/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren