Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 17

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "LAUSDEANDL"

Dialektausdruck · zur Ermittlung der Verbreitung des Dialekts in der … · zur Amtsermittlung des DPMA · zur Ermittlung der Kennzeichengewohnheiten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ULMER HELL"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise kein Vorliegen von Schutzhindernissen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KLEINER STECHER"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dein neuer Stecher"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwarzwälder Schinken"

erfolgreiche Rechtsbeschwerde eines von mehreren … · Beteiligung der anderen Einsprechenden an dem wieder … · Beschränkung der Konfektionierung eines Erzeugnisses mit … · Erfordernis einer produktspezifischen Rechtfertigung in der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Brogsitter Der Botschafter guten Weines Bro-Secco … · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · Auslegung eines Kostenauferlegungsantrages

Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "YO/YOOFOOD"

jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Biggi Bardot" · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enjoy"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "sd&m"

Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · zur Zulässigkeit der Beschwerde gegen Beschlüsse des DPMA … · zur Beschwerdeberechtigung · Wegfall des berechtigten Interesses durch Übersendung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ApoTune"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TONED"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)" · keine beschreibende Angabe · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen