Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 18

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "wam

wait a minute" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Hibiskiss/Hibis Kuss"

Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "sense group/SENSEA (Unionsmarke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport"

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bison"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Vitalitasia/Vita"

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BKM/BPM (Unionsmarke)"

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TEATRO/Teatro"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beibringungsgrundsatz · zum "mitwandernden" Benutzungszeitraum · keine ausreichende Glaubhaftmachung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INTERMATE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Reichsburger"

zum Verfahrensmangel der Nichtbestellung eines … · Übersehen eines Verfahrenshindernisses in der Vergangenheit · kein Anspruch auf Wiederholung von Verfahrensfehlern · zur elektronischen Unterzeichnung von Beschlüssen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen