Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 19

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Salon"

Veränderung der angemeldeten Bezeichnung · Unkenntnis des Anmelders von der Unveränderlichkeit der … · Sachbehandlung seitens der Markenstelle hat die … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "contracep/Contragel"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare klangliche und schriftbildliche …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "matosil (IR-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Inlandsvertreter IV" · Pflicht zur Bestellung · Benachrichtigung durch DPMA · zur Frage, ob die formlose ins Ausland versandte Mitteilung …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Slurry"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Gefahr einer Täuschung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EB"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Zurückweisung einer Markenanmeldung

Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss … · Feststellung der Geltung einer Beschwerde als nicht …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Basic"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden · Verständigung zwischen Verfahrensbevollmächtigten und … · Geschäftsführer der Anmelderin hat einer nicht mehr am …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Endo Aktiv/ENDO-Klinik"

Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur … · kein Auswahl-, Aufsichts- und Organisationsverschulden der … · Dienstleistungsidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Prophysis" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "lokalgenau"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "goFit"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Zirbelzauber"

Begründungsmangel · ungenügend zwischen den einzelnen Waren differenzierende … · wesentlicher Verfahrensmangel · Aufhebung des Beschlusses

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "smart kitchen"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur teilweisen Einschränkung des Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "CITI-PARK (Wort-Bild-Marke)/CITI"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben