Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 20

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "CITI-PARK/CITI"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DIA (Wort-Bild-Marke)"

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · zur Schutzdauer und Verlängerung einer Marke · zum Beginn der Schutzdauer · zur Fälligkeit der Verlängerungsgebühren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Wir steuern Ihre Steuern"

Beschreibung des Aufgabenfelds steuerberatender Berufe · werbeübliche Anpreisung und Sachaussage · fehlende Unterscheidungskraft · produktunabhängig unterscheidungsungeeigneter Aussagesatz

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PLUSCARD"

teilweise Rücknahme der "Anmeldung bzw. die Beschwerde" · Wirkung · Auslegung nach dem Meistbegünstigungsprinzip · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NUTRIVIT/Nutrifit (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung · Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten … · ausgesprochen geringe Umsätze

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Quinaquanone"

gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch zwei … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Weltenleser/WELT (Unionsbildmarke)"

zur Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · erweiterte Minimallösung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Drink2Go"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MILIEU"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PID"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "cito\\/Cito"

inhaltlich widersprüchlicher Beschluss des DPMA · Berichtigungsbeschluss erst nach Ablauf der Beschwerdefrist · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safran"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Das B"

verspäteter Eingang der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "CAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Sniffer"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ecom"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "The Plane"

Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "CE+"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "apo-grün"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben