Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 21

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Karnaval"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMerino/yogiMerino"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMoon/yogiMoon"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DVAG

Deutsche Verwaltungsagentur/DVAG" · zur Statthaftigkeit der Erinnerung · Erfordernis der Beschwer · Beschränkung des Widerspruchs auf eine Dienstleistungsklasse

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST"

fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Feinstil/Feingefühl"

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "VIGILA/VUBILA (Unionsmarke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch bleibt ohne Erfolg · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "fitmeals"

zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift · Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem … · Unzulässigkeit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "YELLOWLINE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Elysia AL/Eliza"

Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere … · Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des … · keine weitere Erklärung · Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss …

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pentotussin/SEDOTUSSIN"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · mögliche Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AREVA MZ/ARENA"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Ausschlussfrist für Glaubhaftmachung der Benutzung · zur Zustimmung der Benutzung der Marke durch Dritte

Marken- und Patentrecht Aufgehoben