Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 22

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)"

vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung · Wirksamkeit · rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer · eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
(Markenbeschwerdeverfahren – „Visora/Visora (Werktitel)“

zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enduring"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAK"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 18
Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke"

Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem … · Zurückverweisung · zur bösgläubigen Markenanmeldung · zum postmortalen Namensrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEIS/FICKEN"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "goRecht"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Deutsche Financial Translations"

fehlende Unterscheidungskraft · öffentliche Zustellung des Beanstandungsbescheids durch das … · kein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger"

Markenanmeldung · Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "manager magazin (Wort-Bild-Marke)"

Markenanmeldung · Erfordernis der konkreten Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„NETZWERK JOKER (Wort-Bildmarke)“ · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht einer Sperrwirkung als Mittel des Wettbewerbskampfes · entschuldbarer Rechtsirrtum zum Anmeldezeitpunkt liegt …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA"

Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Abendland"

keine geografische Herkunftsangabe · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FREETIME"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Cookix/Coolix"

verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Schönefelder Kreuz" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ACL Staticide (Wort-Bild-Marke)" · Behinderungsabsicht · bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Denk Getränk/Denk"

zur rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben