Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 26

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "AngelDurst/ANGEL D’OR"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Merci" · aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund · keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der … · Ablauf der Löschungsfrist von 10 Jahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "FAVORIT"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT" · zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben … · auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Toxic twins (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Pippi Langstrumpf" · Namen einer bekannten fiktiven Figur · zur Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …

Marken- und Patentrecht
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MFO Liegeleicht/Liegelind"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Nikolausdorf"

geographische Sachangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"H 15" · zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST"

Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "GRÜNKÄPPCHEN

natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de … · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "MüesliFreund"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "Cevita/CêlaVita (IR-Marke)/CÊLAVITA (IR-Marke)"

gebührenrechtliche Behandlung gemeinschaftlicher Inhaber … · Behandlung als ein "Antragsteller" · zur Zahlung der Beschwerdegebühr durch Überweisung · Fiktion der Nichteinlegung bei verspäteter Zahlung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Entdecker" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eTank"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen