keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 27
Markengesetz
2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.236 Entscheidungen
"Jonhy Wee" · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Lullababy/Lullababy/Lullababy (Unionswortmarke)" · nicht vollständige Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · fehlende Restgebührenzahlung
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
nachträgliche Beschränkung des Widerspruchs · keine Befugnis des DPMA über die nicht mehr angegriffenen … · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
verspätete Zahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Nichteinlegung · Bestandskraft des Erstbeschlusses der Markenstelle · Entscheidung im Erinnerungsverfahren hätte nicht mehr …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte … · Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie … · kein Unverschulden · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte … · Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie … · kein Unverschulden · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
zur Schutzfähigkeit eines Namens · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerspruch aus mehreren Marken · mangelnde Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften stellt … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben