Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 28

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "profibu (Wort-Bild-Marke)/Profibu"

zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen · keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf … · keine Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "e-cademy/e-cademy"

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Senorita Rosalita"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen ein Schreiben der … · keine verfahrensbeendende Entscheidung · keine Umdeutung in eine zulässige Durchgriffsbeschwerde …

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN"

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Gold"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke mit verschiedenen Farben"

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "QUWIS"

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "X Media Sports/Xmedias"

Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FRUTTA PUR/Fructa"

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "bikehit"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MEDISKIN (Wort-Bild-Marke)/medi/mediven/medi WIN"

Zurückweisung des Widerspruchs · noch nicht bestands- oder rechtskräftige Entscheidung · Rücknahme des noch anhängigen Widerspruchs · Antrag der Widersprechenden, die Wirkungslosigkeit des …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)"

zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Kostenauferlegung im registerrechtlichen Markenverfahren · keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "PRAXIS vital (Wort-Bild-Marke)/VITAL"

zur Kennzeichnungskraft · identischer Markenbestandteil · zur Bedeutung der kraft Benutzung erworbenen … · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LASER FABRIK"

Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Beauftragung einer Überweisung erst am Tage des Fristablaufs · verspätete Zahlung · Verschulden des Bevollmächtigten

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Goitzsche-Marathon"

zu den Zahlungswegen und Zahlungsmodalitäten von Gebühren … · zur Zahlung im Lastschriftverfahren · fehlende fristgerechte Zahlung · Beschwerde gilt als nicht eingelegt

Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatline"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Auferlegung von Verfahrenskosten"

Widerspruchseinlegung durch den Insolvenzverwalter der … · keine Umschreibung und kein Umschreibungsantrag innerhalb … · keine Zahlung der Widerspruchsgebühr innerhalb der … · Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben