zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.236 Entscheidungen
„AzubiMatch (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft · Kostenbeschwerde · Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
hohe klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des … · keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schwarz-Weiß-Fotografie · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · - keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HOT POTT (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht
Zurückverweisung an das DPMA wegen wesentlichem … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
farbige Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
farbige Wort-/Bildmarke · Freihaltebedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft hinsichtlich des Großteils …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen