Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 41

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"BEFA" · schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung · Sicherung des eigenen Besitzstandes · keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Deutschlands schönste Seiten"

beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und … · Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für … · Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen … · Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE"

zur Kennzeichnungskraft · Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und … · keine Verwechslungsgefahr · deutlicher begrifflicher Unterschied

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2
Markenlöschung wegen Verfalls

Grenzen der formellen Prüfung seitens des Deutschen Patent …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ROMAN EMPIRE/EMPIRE"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ContentBase"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEANpallet"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Anmeldung der Marke · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "QE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "Cayenne"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LAKEPARTY"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Salva"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" · zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für … · Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer … · zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 20
Markenbeschwerdeverfahren – "Tea Lounge"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BILD-OSGAR"

zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "SANAFORUM"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "AVENA/ARVENA"

Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben