§ 66 MarkenG – Rechtsprechung (2.236 Entscheidungen) – Seite 42

Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · zur wirksamen Zustellung der Unterrichtung über die … · Voraussetzungen der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur … · Verweis auf Klageweg nach § 55 MarkenG

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 11.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "FOOD FRESH BAGS"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "STADTANZEIGER WOLFSBURG (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DAKINI" · Verstoß gegen die guten Sitten

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 09.05.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Automatisierung als Innovation begreifen"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 04.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Lach- und Sachgeschichten"

unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 04.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Back Dir Deine Welt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 02.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Citymower"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Solarfarbe"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2011 zitiert von 1

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "PLASMA Compact"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2011 zitiert von 11

Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren … · zur Erstattungsfähigkeit von Kosten einer Doppelvertretung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 28.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "fly4young"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 27.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Marsecco" · teilweise Markenlöschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 27.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 21.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Fit & in Form"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 14.04.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verweigerung von Verfahrenskostenhilfe

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 26. Senat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "Jetter/ JESTER "

teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Westseller"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "WestSeller"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 08.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Farbkombination Blau/Silber"

Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 08.04.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Geo Post (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/POST (Widerspruchsmarke zu 1])/Deutsche …

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "MORGEN POST BRIEFSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/POST"

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Das leise Labor"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milchreis (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fernbedienung (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 31.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Beschwerde und zur …

laut Vortrag des Vertreters des Anmelders sind die …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 31.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "fit für fit"

Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Dry Speed"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 30.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Check & Fly! Ihr persönlicher Fluglotse (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Palazzo Klenze/Palazzo (Gemeinschaftsmarke)"

Widerspruch wird erstmals in der Beschwerde ergänzend auf … · fehlende Beschwer · fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis · Unzulässigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "check your risk"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 29.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post"/"Die grüne Post" –Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 29.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – falsche Adressierung der Beschwerde an das BPatG

Unschädlichkeit bei fristgerechtem Zugang beim DPMA · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung … · Sorgfaltspflichtverletzung des Anwalts · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen

BPatG 29. Senat Beschluss 28.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterreifen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterrad (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben