§ 66 MarkenG – Rechtsprechung (2.236 Entscheidungen) – Seite 43

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 19

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Tippschein (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.T-Shirt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Sandwich (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Golfen (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 24.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 23.03.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Mama-Glück"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 17.03.2011 LS zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Panprazol/PANTOZOL"

eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 17.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Glücksrausch"

teilweise Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "COCKPIT"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 15.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WindowTainment"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 10.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WISEPILOT (IR-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 09.03.2011 LS

Markenbeschwerdeverfahren – "Dürer-Hotel"

Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 03.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Touchpilot"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 03.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Wellslim/Well & Slim"

kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der … · Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 03.03.2011 LS zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "RCQT (Wort-Bild-Marke)" – zur Sittenwidrigkeit einer Markenanmeldung

die von fortschreitender Liberalisierung der Anschauungen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 02.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TISCH & TREND (Wort-Bild-Marke)"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 02.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MotorVision"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 01.03.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – zum Existentwerden eines im schriftlichen Verfahren ergangenen Beschlusses

Unterschriftserfordernis · kein beschwerdefähiger Beschluss · keine Beendigung des patentamtlichen Verfahrens betreffend … · formelle Beschwer

Marken- und Patentrecht

BPatG 24. Senat Beschluss 01.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Biber (Bildmarke)"

Berücksichtigung des neu gefassten Ausnahmevermerks · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 23.02.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "acTiVo (Wort-Bild-Marke)"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 23.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Cone"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 23.02.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "activo"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 17.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "TAZZA D’ORO (Wort-Bild-Marke)/PIAZZA D’ORO"

rechtserhaltende Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters durch … · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 16.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "TopLine Limousinen"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Black Style"

teilweise Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 08.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Lotto/lotto (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 02.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "meineautowelt"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)"

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Trademarker"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "WOCHE aktuell (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 26.01.2011 zitiert von 7

Markenbeschwerdeverfahren – "i.store (Wort-Bild-Marke)"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Envita/ENVIGA"

klangliche Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zeit/BUNTE"

keine Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 19.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots"

rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform · Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 13.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Eclair"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 12.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Das Clubschiff" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 12.01.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 11.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "PATENTANWALT (Kollektivmarke)/patenta"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 27.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "LINEAS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 15.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Info Network"

Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 15.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "sparhandy (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 14.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 14.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "CC (Wort-Bildmarke)/CC"

teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 14.12.2010 LS zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr

"fehlende Einzugsermächtigung" · Anwalt erteilt keine Anweisung zur Erstellung der … · Kausalität für Fristversäumnis · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 09.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Mit Liebe gemacht"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 08.12.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Great Taste Multi Grainys"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben