Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 45

Markengesetz

2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.236 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Altbayerischer Senf"

Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zu einzelnen Tatbestands-Voraussetzungen der VO (EG) … · genaue Definition des ‚geografischen Gebiets’ erforderlich · ‚Ansehen’: Nachweis einer konkreten Qualitätserwartung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder"

beschreibender Begriffsinhalt · keine Unterscheidungskraft · keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "9/11"

zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Varioload"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FickShui (Wort-Bild-Marke)"

Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cocoon/KOKON"

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Hedona/Dona"

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PROVISUS"

zu Voraussetzungen der Durchgriffsbeschwerde · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "In Kölle jebore"

blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens auf … · keine Beschränkung der Benutzung auf diese Art · Möglichkeit der markenmäßigen Benutzung · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben