zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung und … · hinsichtlich Widerspruchsmarke zu 2.) durchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 66 MarkenG – Seite 6
Markengesetz
2.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.236 Entscheidungen
teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wort-/Bildzeichen (blau · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · teilweise weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft … · Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · deutliche optische/klangliche Abweichungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Herkunftsangabe · Wortneuschöpfung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Buchstabenfolge · Merkmalsbezeichnung · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Buchstabenfolge · Merkmalsbezeichnung · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Freipaak (Wortmarke)“ · Gebührenzahlung bei Teilung der Anmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Inlandsvertreter · statthafte jedoch nicht zulässige Beschwerde · keine Vorlage der Inlandsvertretervollmacht
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · erhöhte Aufmerksamkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · zugelassene Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zulässige Beschwerde · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens · Würdigung aller einzelner Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · dreidimensionale Gestaltung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler … · teilweise identische Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · Benutzungsmarke · fehlende Pflichtangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben