Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 12

Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · bei Versäumung beider Fristen zur zuschlagsfreien und zur …

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr

"1000 Funkel" · rechtzeitig eingelegter Widerspruch gegen die Löschung · fehlerhafte Zuordnung des Widerspruchsschreibens zu einer … · Aufhebung des die Löschung anordnenden Beschlusses

Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · erfolgloser Widerspruch · kein Hinweis des Senats

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · Zeichenidentität · Verwechslungsgefahr

Umschreibung der angegriffenen Marke während des … · Rechtsnachfolgerin hat das Widerspruchsverfahren nicht … · Markenstelle hat gegenüber der Rechtsnachfolgerin über den … · Verfahrensfehler

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

zur Eintragungsfähigkeit von Namen natürlicher Personen · Unterscheidungskraft

"Satisfyer" · fehlende Unterscheidungskraft

"EMOTION" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

fehlende Unterscheidungskraft

zumindest durchschnittliche bis überdurchschnittliche … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

"BODE PANZER" · teilweise bösgläubige Markenanmeldung · keine Verjährung · keine Verwirkung

wesentlicher Verfahrensmangel · nicht ausreichende Begründung des … · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

keine Unterscheidungskraft

Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur … · kein Auswahl-, Aufsichts- und Organisationsverschulden der … · Dienstleistungsidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Prophysis" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Begründungsmangel · ungenügend zwischen den einzelnen Waren differenzierende … · wesentlicher Verfahrensmangel · Aufhebung des Beschlusses

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

Einrede mangelnder Benutzung · zur markenmäßigen Benutzung von Zeichen für Dienstleistungen · zur Verwendung einer Marke unter Hinzufügung von Zusätzen · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

"TACK IT (Wort-Bild-Marke)" · fehlende Unterscheidungskraft

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …

zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

"HERZO" · Freihaltungsbedürfnis

zur Widerspruchsmarke zu 2): überwiegende Waren- und … · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr · zur Widerspruchsmarke zu 1

"Doppeldecker" · fehlende Unterscheidungskraft

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …

zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Einrede mangelnder Benutzung · rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

"digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft