Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 18

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

"Pferdesalbe Sport" · keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen · keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf … · keine Zurückverweisung an das DPMA

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Rücknahme der Widersprüche im Beschwerdeverfahren · antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des … · Antrag auf Kostenauferlegung · Kostenentscheidung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Einverständnis der Anmelderin mit dem Vorschlag der … · Waren- und Dienstleistungsverzeichnis genügt dem … · Zurückverweisung an das DPMA

Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Antrag auf Kostenauferlegung · Rücknahme der Widersprüche · Kostenentscheidung

"EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · keine Befugnis zur Verwendung · Voraussetzungen des Erlaubnisvorbehalts sind nicht gegeben

teilweise Warenidentität · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und … · Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Zurückweisung des Widerspruchs · noch nicht bestands- oder rechtskräftige Entscheidung · Rücknahme des noch anhängigen Widerspruchs · Antrag der Widersprechenden, die Wirkungslosigkeit des …

"STEVIA SWEET" · keine Unterscheidungskraft

Einrede der Nichtbenutzung · keine nach Inland und Ausland differenzierten Umsatzangaben · Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke im Inland bleibt …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · erhöhter Aufmerksamkeitsgrad · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine visuelle Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

"CuxCam" · Kostenentscheidung · Rücknahme der Beschwerde · zur Aussicht auf Erfolg

zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft

"YogiMoon" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

"YogiMerino" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

"Yogilotus" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Kostenauferlegung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"LIQUIDROM" · zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen … · fehlender fremder Besitzstand · keine bösgläubige Markenanmeldung

zur Dienstleistungs- und Warenähnlichkeit im Bereich der … · Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr

"ICE IMPERIAL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"JP POST" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft