Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 21

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

" Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz

Kostenentscheidung · keine Kostenauferlegung · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem …

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

"BALLOONING" · Kostenanträge · Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine sonstige Verwechslungsgefahr

Antrag auf Akteneinsicht · zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der … · Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der … · zur Kostenauferlegung

teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine selbständig kennzeichnende Stellung

"ChemSeal (Wort-Bild-Marke)" · Antrag auf Kostenauferlegung · Verzicht auf die angegriffene Marke · zum Kostengrundsatz im Löschungsverfahren

Warenidentität und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

"WECO" · zum Rechtsschutzbedürfnis für die Stellung eines … · keine bösgläubige Markenanmeldung

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"BE HAPPY" · keine Unterscheidungskraft

keine Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr · kein Löschungsgrund des Sonderschutzes der bekannten Marke

Zugrundelegung eines falschen Warenverzeichnisses · Verfahrensfehler · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

"Unigenial" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

angegriffener Beschluss umfasst nicht beanspruchte … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Warenidentität · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

Antrag auf Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · Möglichkeit der Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen … · kein offenkundiges Fehlen der Verwechslungsgefahr

"BiM-Markt" · keine bösgläubige Markenanmeldung

"BLÄTTERPDF" · keine Unterscheidungskraft · zur Kostenauferlegung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung

keine Unterscheidungskraft

„Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik … · keine Unterscheidungskraft · Bösgläubigkeit

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit von Seifenersatz zu Massagefluids und … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis