Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 20

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

"E39" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"K149" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Z49" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"F89" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"B29" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

"C69" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"K19" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"S09" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"D169" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"F209" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

"getprint" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

– Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden …

zur Gegenstandswertfestsetzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …

"headfuck statement fashion" · Verstoß gegen die guten Sitten

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …

bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde

"delikat (Wort-Bild-Marke" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsgeltung

zu Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · kein Sonderschutz der bekannten Marke

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität, teilweise fehlende … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und schriftbildliche …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Entscheidung über den Widerspruch der …

"HAWK" · Auslegung als Beschwerde · Nichtzahlung der Beschwerdegebühr · Beschwerde gilt als nicht eingelegt

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Rücknahme der Beschwerde · Erlass des Beschlusses des DPMA vor Ablauf der beantragten … · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Rückzahlung der Beschwerdegebühr