Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 23

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur geltend gemachten Notorietät

fremdsprachige Begriffe können in die deutsche Sprache … · zur Geläufigkeit von jugendsprachlichen Begriffen

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr

Markenschutz durch den Bestandteil "ume" · keine Abkürzung eines Fachbegriffs

kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder … · Abkürzung behält prägende Stellung

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- bzw. Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil … · keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und … · Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

klangliche Verwechslungsgefahr im Bereich identischer und … · keine Verwechslungsgefahr im Bereich durchschnittlich und …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr

keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende

Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses · zutreffende Klassifizierung · keine formellen Fehler · Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität bzw. Waren- und … · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung

teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"email-expo (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

"Premium Augen" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von … · teilweise Warenähnlichkeit bis -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

"Pullmann Ferienpark" · Bezeichnung einer Bauleitplanung · keine automatische Gebietsbezeichnung · keine geografische Angabe

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Bild einer berühmten Persönlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Dekorangabe

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Antrag auf Kostenauferlegung · "2be" · keine offensichtlich Aussichtslosigkeit des … · kein rechtsmissbräuchliches Verhalten

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

"Karriere-Jura" · Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit · keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die …

Warenidentität und –ähnlichkeit · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis