Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 43
Markengesetz
2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.111 Entscheidungen
hochgradige Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens · markenmäßige Benutzung ist möglich · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht
Marken- und Patentrecht
blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens auf … · keine Beschränkung der Benutzung auf diese Art · Möglichkeit der markenmäßigen Benutzung · originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Bonbonform (dreidimensionale Marke)" · Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten … · zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und … · Prägung durch Markenbestandteil · teilweise Warenidentität und Waren- und … · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Messe/PARACELSUS/Paracelsus" · geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert